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  • Kostenvorschuss im selbstständigen Beweisverfahren – muss der Streithelfer zahlen?

    Kategorien
    Baurecht
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 15. September 2011
    • Keine Kommentare zu Kostenvorschuss im selbstständigen Beweisverfahren – muss der Streithelfer zahlen?

    Die Beteiligung von einem Streithelfer im selbstständigen Beweisverfahren ist in Bauprozessen eine Alltagssituation. Streithelfer können sich am Beweisverfahren beteiligen und selbst Ergänzungsfragen an den Gerichtsgutachter stellen. Wer aber soll die Kosten zahlen, die durch Ergänzungsfragen… weiterlesen

    • Schlagwörter Beweisverfahren, Kostenvorschuss, Streithelfer
  • Rückforderung von Vorschüssen zur Mängelbeseitigung – Verjährung?

    Kategorien
    Baurecht BGB- und VOB-Verträge
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 11. Mai 2010
    • Keine Kommentare zu Rückforderung von Vorschüssen zur Mängelbeseitigung – Verjährung?

    Der Anspruch auf Rückerstattung eines Vorschusses zur Mängelbeseitigung unterliegt der dreijährigen Verjährung. Es handelt sich um einen vertraglichen Rückforderungsanspruch. Der Bundesgerichtshof hatte am 14.01.2010 in zwei parallelen Entscheidungen zur Rückforderung von Vorschüssen zur Mängelbeseitigung Stellung… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Kostenvorschuss, Mängelbeseitigung, Verjährung
  • Aufrechnung mit Schadenersatz gegen Rückforderung eines Kostenvorschusses?

    Kategorien
    Baurecht BGB- und VOB-Verträge
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 11. Mai 2010
    • Keine Kommentare zu Aufrechnung mit Schadenersatz gegen Rückforderung eines Kostenvorschusses?

    Der Bauherr kann sich auf einfache Weise gegen einen Anspruch auf Rückzahlung eines Kostenvorschusses zur Mängelbeseitigung verteidigen. Er kann die Aufrechnung mit einem Schadenersatz in gleicher Höhe erklären. Der Schadenersatzanspruch besteht in Höhe der Mängelbeseitigungskosten.

    • Schlagwörter Baurecht, Kostenvorschuss, Mängelbeseitigung
  • Rückforderung eines Vorschusses – Verjährung nach drei Jahren!

    Kategorien
    Gewerberaummietrecht Mietrecht Wohnraummietrecht
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 10. Mai 2010

    Den von einem Vermieter geleisteten Kostenvorschuss zur Beseitigung von Mängeln muss der Mieter zweckgebunden verwenden. Der Mieter muss über den geleisteten Vorschuss abrechnen und den nicht verbrauchten Vorschuss zurückerstatten. Dieser Anspruch auf Rückzahlung verjährt nach… weiterlesen

    • Schlagwörter Kostenvorschuss, Mängelbeseitigung, Mietrecht, Wohnraummietrecht
  • Gibt es eine Frist zur Verwendung eines Vorschusses zur Mängelbeseitigung ?

    Kategorien
    Baurecht BGB- und VOB-Verträge
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 7. Mai 2010
    • Keine Kommentare zu Gibt es eine Frist zur Verwendung eines Vorschusses zur Mängelbeseitigung ?

    Ein Vorschuss zur Mängelbeseitigung ist zweckgebunden und vom Auftraggeber zur Mängelbeseitigung zu verwenden. Der Auftragnehmer hat einen Rückforderungsanspruch, wenn der Auftraggeber die Mängelbeseitigung nicht innerhalb einer angemessenen Frist durchgeführt hat.

    • Schlagwörter Baurecht, Kostenvorschuss, Mängelbeseitigung
  • Vorschuss zur Mängelbeseitigung kann zurückgefordert werden

    Kategorien
    Baurecht BGB- und VOB-Verträge
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 7. Mai 2010

    Der Auftragnehmer kann den an einen Auftraggeber gezahlten Vorschuss zur Mängelbeseitigung zurückfordern, wenn feststeht, dass die Mängel nicht mehr beseitigt werden. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann ein Auftraggeber vom Auftragnehmer Vorschuss für die Beseitigung… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Kostenvorschuss, Mängelbeseitigung

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