BGB- und VOB-Verträge Archive - Pätzhorn

Bei Lieferung einer Gesamtanlage entsteht noch nicht mit der Lieferung und Montage einzelner Anlageteile, sondern mit der ersten Inbetriebnahme der Gesamtanlage die Rügepflicht.

Beitragsautor Von RA Zunft
Beitragsdatum 6. April 2010

Mit der so bezeichneten „Silo-Entscheidung“ vom 23.07.2009 (Az. VII ZR 151/08) hat der Bundesgerichtshof richtungsweisend entschieden, dass nach neuem Schuldrecht Verträge über die Herstellung und Lieferung von beweglichen Bauteilen Werklieferungsverträge sind, auf die Kaufrecht anzuwenden… weiterlesen

Schlagwörter Baurecht, BGB- und VOB-Verträge, Werklieferungsvertrag

Für die Herstellung und Lieferung von Bauteilen ist Kaufrecht anwendbar.

Baurecht BGB- und VOB-Verträge

Beitragsautor Von RA Zunft
Beitragsdatum 24. März 2010
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Die Abgrenzung zwischen einem Werkvertrag und einem Kaufvertrag ist nicht immer unproblematisch, aber bedeutsam. Beide Vertragstypen sehen unterschiedliche rechtliche Regelungen vor (z.B. Werkvertrag: Abschlagszahlungen, Fälligkeit erst nach Abnahme; Kaufvertrag: sofortige Rügepflicht beim Handelskauf).

Schlagwörter Baurecht, BGB- und VOB-Verträge

Bürgschaft nach § 648a BGB sichert keine Nachtragsansprüche

Baurecht BGB- und VOB-Verträge

Beitragsautor Von RA Zunft
Beitragsdatum 18. Februar 2010
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Der Bürge, der sich nach § 648a BGB für einen Auftraggeber verbürgt hat, haftet nicht für Werklohnforderungen, die aus Nachtragsaufträgen resultieren. Mit seinem Urteil vom 15.12.2009 hatte der Bundesgerichtshof (Az. XI ZR 107/08) eine seit… weiterlesen

Schlagwörter Baurecht, BGB- und VOB-Verträge, Bürgschaft