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  • Teilkündigung eines Bauvertrages

    Kategorien
    Baurecht
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 8. Januar 2018
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 8. Januar 2018
    • Keine Kommentare zu Teilkündigung eines Bauvertrages

    Unterliegt ein Bauvertrag der VOB/B ist eine teilweise Auftragsentziehung, die sich nicht auf einen in sich abgeschlossenen Teil der Leistung bezieht, unwirksam. Die unwirksame Teilkündigung ist dann als Gesamtkündigung zu verstehen. So hat es das… weiterlesen

    • Schlagwörter Bauvertrag, Teilkündigung
  • Kündigung eines Bauvertrages – durch Insolvenzordnung ausgeschlossen?

    Kategorien
    Baurecht BGB- und VOB-Verträge
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 11. Januar 2010
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 11. Januar 2010
    • 1 Kommentar zu Kündigung eines Bauvertrages – durch Insolvenzordnung ausgeschlossen?

    Wird über das Vermögen eines Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, so gibt es drei Möglichkeiten, wie sich die Eröffnung auf bestehende Schuldverhältnisse auswirken kann: Die Vertragsverhältnisse bleiben bestehen, sie erlöschen oder ihr Schicksal hängt von der… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Bauvertrag, Insolvenzordnung, Kündigung
  • Nach Kündigung eines Bauvertrages wird Werklohn erst mit Abnahme fällig – Rechtsprechungsänderung!

    Kategorien
    Baurecht Werklohn
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 30. November 2009
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 30. November 2009
    • Keine Kommentare zu Nach Kündigung eines Bauvertrages wird Werklohn erst mit Abnahme fällig – Rechtsprechungsänderung!

    Früher war es ständige Rechtsprechung, dass bei einem vorzeitig beendeten VOB-Bauvertrag den Vergütungsanspruch des AN allein von der Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung abhing. Eine Abnahme war entbehrlich. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aufgegeben (Az.:… weiterlesen

    • Schlagwörter Abnahme, Baurecht, Bauvertrag, Kündigung, Werklohn
  • Bei einem Bauträgervertrag muss die Baubeschreibung beurkundet werden. Geschieht das nicht, kann der Erwerber von der Bank Rückzahlung verlangen.

    Kategorien
    Baurecht Bauträgerrecht
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 26. November 2009
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 26. November 2009
    • Keine Kommentare zu Bei einem Bauträgervertrag muss die Baubeschreibung beurkundet werden. Geschieht das nicht, kann der Erwerber von der Bank Rückzahlung verlangen.

    In einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az.: VII ZR 184/04) ging es um folgende bauträgerrechtliche Konstellation: Ein Käufer kauft von einem Bauträger eine Wohnung für rund 103.000,00 €. Die Baubeschreibung, die zum Vertragsinhalt gehören sollte, wurde… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Bauträger, Bauvertrag, notarielle Beurkundung
  • Kann ein Auftraggeber den Sicherheitseinbehalt und die Gewährleistungsbürgschaft als doppelte Sicherheit behalten?

    Kategorien
    Baurecht BGB- und VOB-Verträge
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 3. November 2009
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 3. November 2009
    • Keine Kommentare zu Kann ein Auftraggeber den Sicherheitseinbehalt und die Gewährleistungsbürgschaft als doppelte Sicherheit behalten?

    In einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 04.07.2003 (Az. 328 O 508/02) behielt ein Auftraggeber den vereinbarten Sicherheitseinbehalt ein, obwohl der Auftragnehmer ihm eine Gewährleistungsbürgschaft zur Ablösung des Sicherheitseinbehaltes gestellt hatte. Der Auftraggeber zahlte auch… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Bauvertrag, Gewährleistungsbürschaft, Sicherheitseinbehalt
  • Baustofflieferant haftet bei Mängeln des Baustoffs auch für Aus- und Wiedereinbau!

    Kategorien
    Baurecht Werklohn
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 2. November 2009
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 2. November 2009
    • Keine Kommentare zu Baustofflieferant haftet bei Mängeln des Baustoffs auch für Aus- und Wiedereinbau!

    In einem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall (Az. 12 U 144/04) kaufte ein privater Bauherr von einem Baustofflieferanten glasierte Feinsteinzeugfliesen einer bestimmten Abriebklasse. Schon kurz nach der Verlegung stellte sich heraus, dass die Glasur bei… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Baustoffhändler, Bauvertrag, Haftung, Mängelansprüche
  • Schiedsvereinbarungen, ein wichtiges Thema nicht nur im Baurecht !

    Kategorien
    ARGE-Vereinbarungen Bauträgerrecht BGB- und VOB-Verträge
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 29. Oktober 2009
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 29. Oktober 2009
    • Keine Kommentare zu Schiedsvereinbarungen, ein wichtiges Thema nicht nur im Baurecht !

    Vertragsparteien haben nach dem Grundsatz der Vertragsfreiheit die Möglichkeit, eine Schiedsvereinbarung zu treffen und damit die Entscheidung von Streitigkeiten den ordentlichen Gerichten zu entziehen. Nicht selten werden Schiedsvereinbarungen von Vertragsparteien des Baugewerbes getroffen, zum Beispiel… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Bauträger, Bauvertrag, Schiedsvereinbarung
  • Stahlpreisexplosion – Keine Preisanpassung!

    Kategorien
    Baurecht
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 20. Oktober 2009
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 20. Oktober 2009
    • Keine Kommentare zu Stahlpreisexplosion – Keine Preisanpassung!

    Durch das verstärkte Auftreten der Wirtschaftsmacht China auf dem Stahlmarkt haben sich seit Beginn des Jahres die Stahlpreise je nach Baustahlsorte um 60 % bis 90 % erhöht. Baustahlhändler, aber auch Bauunternehmen haben sich gegenüber… weiterlesen

    • Schlagwörter Baurecht, Bauvertrag, Preisanpassung, Stahlpreiserhöhung, Werkvertrag
  • Mangelbeseitigungsanzeigen hemmen bei einem BGB-Bauvertrag die Gewährleistungsfristen nicht!

    Kategorien
    Baurecht
    • Autor: RA Zunft
    • Veröffentlicht: 19. Oktober 2009
    • Beitragsautor Von RA Zunft
    • Beitragsdatum 19. Oktober 2009
    • Keine Kommentare zu Mangelbeseitigungsanzeigen hemmen bei einem BGB-Bauvertrag die Gewährleistungsfristen nicht!

    Ein Auftraggeber (AG) nimmt eine Kautionsversicherung aus einer Gewährleistungsbürgschaft wegen Mängeln an einem Bauvorhaben in Anspruch. Vertragsgemäß hatte der Auftragnehmer (AN) nach Abnahme eine Gewährleistungsbürgschaft über 5 % der Vertragssumme gestellt.

    • Schlagwörter Baurecht, Bauvertrag, Gewährleistungsfrist, Hemmung, Mängelanzeige, Verjährung, Werkvertrag

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