Baurecht
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Der Blower-Door-Test ist grundsätzlich bereits nach Fertigstellung der Gebäudehülle durchzuführen. Zu diesem Zeitpunkt können Mängel in Form von Undichtigkeiten (EnEV) früh erkannt und regelmäßig einfacher nachgebessert werden als nach Fertigstellung. Der Blower-Door-Test misst die Luftdichtheit… weiterlesen
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Liegen Mängel der Werkleistung vor, kann der Auftraggeber gegen die Werklohnforderung ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Ein Verzug des Auftraggebers mit der Zahlung der Vergütung ist ausgeschlossen, wenn ihm wegen Mängeln der vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen… weiterlesen
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Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Baukostenüberschreitung einer mit einem Architekten vereinbarten Bausumme kann zwar ein Schaden in den überschießenden Baukosten bestehen. Der Bauherr erleidet aber dann keinen Schaden, wenn der zu seinen Lasten… weiterlesen
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Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind nicht nur in schriftlichen Regelwerken enthalten. Diesen Grundsatz hat der BGH mit seiner Entscheidung vom 21.11.2013 – VII ZR 275/12 – wieder aktualisiert. In dem konkreten Fall forderte eine… weiterlesen
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Bei einem VOB-Bauvertrag erfolgt die Berechnung neuer Preise im Fall einer Leistungsänderung im Wege der Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation (sog. vorkalkulatorische Preisfortschreibung), wenn die Parteien übereinstimmend davon ausgehen, dass die Berechnung des… weiterlesen
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Die Nichteinhaltung der stillschweigend vereinbarten allgemein anerkannten Regeln der Technik begründet einen Werkmangel unabhängig davon, ob sie sich im Einzelfall nachteilig auswirkt. Erneut äußert sich der BGH zum Stichwort funktionaler Mangel. In seiner Entscheidung vom… weiterlesen
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Erreicht ein hergestelltes Werk die in einem Vertrag vereinbarte oder vorausgesetzte Funktion nicht, dann liegt ein funktionaler Mangel vor. Anders formuliert: Das Ergebnis muss funktionieren, sonst taugt es nichts. Wieder hat der Bundesgerichtshof mit Urteil… weiterlesen
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Der Anspruch eines Auftraggebers gegen einen Bürgen aus einer Gewährleistungsbürgschaft wird fällig, wenn die dem Auftragnehmer gesetzte Frist zur Mangelbeseitigung fruchtlos abgelaufen ist. Diese Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 11.09.2012 (Az. XI ZR 56/11) in… weiterlesen
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Nach der gesetzlichen Regelung (§ 839a BGB) muss ein vom Gericht bestellter Sachverständiger Schadenersatz leisten, wenn er grob fahrlässig oder vorsätzlich ein unrichtiges Gutachten erstattet und wenn auf Grundlage des Gutachtens eine gerichtliche Entscheidung ergeht… weiterlesen
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Eine Vertragsstrafe von 5 % der Gesamtbausumme bei schuldhafter Überschreitung einer Zwischenfrist kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam vereinbart werden. Diese Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 06.12.2012 – VII ZR 133/11 – getroffen. Folgende Konstellation… weiterlesen